Konsultationsrunde Spaniens Ministerpräsident Sánchez mit Regierungsbildung beauftragt

Nach der ersten Konsultationsrunde hatte König Felipe VI. zunächst den Oppositionsführer Feijóo beauftragt. Sanchez will am Mittwoch Gespräche zur Mehrheitsbildung aufnehmen.

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Als nächsten Schritt muss Termin für die Abstimmung im Unterhaus des Parlaments über die Kandidatur Sanchez festgelegt werden. Quelle: REUTERS

Nach dem Scheitern der konservativen Opposition im Bemühen um eine Parlamentsmehrheit will Spaniens amtierender Regierungschef Pedro Sanchez von der Sozialistischen Partei nun zügig Gespräche mit anderen Parteien zur Regierungsneubildung aufnehmen. Als erstes werde er am Mittwoch mit seiner Arbeitsministerin und Chefin der linksgerichteten Sumar, Yolanda Diaz, sprechen, kündigte Sanchez am Dienstag an. 

Zuvor hatte ihn König Felipe mit der Regierungsbildung beauftragt. Sanchez dürfte nun die Unterstützung der katalanischen Separatisten suchen, die im Gegenzug aber eine Begnadigung Hunderter Mitstreiter und ein neues Unabhängigkeitsreferendum für Katalonien fordern. Die Mehrheit der spanischen Bevölkerung lehnt dies ab.

Bei der Parlamentswahl am 23. Juli hatte die Partei von Sanchez weniger Sitze erhalten als die Konservativen unter Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo. Dieser verfehlte in der vergangenen Woche im Parlament aber die erforderliche Mehrheit.

Sanchez ist seit 2018 Ministerpräsident und führt seit 2020 eine Minderheitsregierung. Damit er im Amt bleiben kann, wäre er auf Stimmen katalanischer und baskischer Parteien angewiesen, von denen einige für die Unabhängigkeit von der Regierung in Madrid eintreten. Sollte Sanchez bei der Mehrheitsfindung ebenso scheitern, dürfte im Januar erneut gewählt werden.

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