In Spanien will der amtierende Ministerpräsident Pedro Sanchez eine neue Regierung bilden. Wahlsieger Alberto Nunez Feijoo hat bislang keine Mehrheit im Parlament gefunden. „Ich werde das Parlament um das Vertrauen bitten, eine fortschrittliche Regierung zu bilden“, kündigte der Generalsekretär der sozialistischen PSOE am Mittwoch vor Abgeordneten seiner Partei an.
Feijoo hatte sich eine Reihe von Absagen kleiner regionaler Parteien eingehandelt, die nicht mit der rechtspopulistischen Vox-Partei zusammenarbeiten wollen. Feijoos konservative PP hat nur mit Unterstützung von Vox eine realistische Regierungschance. Für die Wahl zum Ministerpräsidenten bräuchte er zusätzlich mindestens sechs Stimmen.
Feijoo war aus der Wahl am 23. Juli als Sieger hervorgegangen. Seine konservative PP wurde mit 137 Abgeordneten stärkste Partei. Zusammen mit ihrem potenziellen Partner, der rechtspopulistischen Vox-Partei, kommt sie auf 170 Sitze und verfehlt damit die Regierungsmehrheit von mindestens 176 Abgeordneten.
Die bislang regierende PSOE kam auf 121 Mandate, ihr potenzieller Partner Sumar auf 31. Ins Parlament wurden auch mehrere weitere Parteien gewählt, die zwischen einem und sieben Abgeordneten stellen. Unter ihnen muss Sanchez jetzt versuchen, genügend Stimmen für seine Wahl zum Regierungschef zu finden.
Das neue Parlament soll sich an diesem Donnerstag konstituieren. Wenn das Parlament innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung über einen Ministerpräsidenten-Kandidaten keinen neuen Regierungschef wählt, müssen Neuwahlen abgehalten werden.
Sanchez, der seit 2020 eine Minderheitsregierung anführte, löste im Mai nach einer Niederlage seiner Partei bei Kommunalwahlen das Parlament auf und setzte eine vorgezogene Wahl an.
