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EU-Kommission News: Aktuelle Themen der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der Europäischen Union, für das jeder der 28 Mitgliedstaaten einen Kommissar stellt. Die Aufgaben der EU-Kommission bestehen unter anderem darin, die Wahrung der Europäischen Verträge sicherzustellen, den EU-Haushalt umzusetzen und beschlossene Förderprogramme durchzuführen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell zur Spitzenkandidatin gewählt

Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an. Die Europäische Volkspartei hat sie nun mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin gekürt.

Krieg in der Ukraine Wie Russlands eingefrorene Auslandsvermögen der Ukraine helfen können

Die Ukraine würde Russlands Auslandsvermögen gern nutzen, um sich zu verteidigen und das Land wiederaufzubauen. Im Westen sorgt man sich hingegen um das Vertrauen in internationale Abmachungen. Doch es gibt eine Lösung.

Chinas Billigshops So will die Bundesregierung Temu und Co. kontrollieren

Chinesische Billig-Plattformen wie Temu und Co. werben aggressiv um Kunden. Oft verkaufen sie Waren, die hierzulande eigentlich verboten sind. Nun wollen Berlin und Brüssel Gegenmaßnahmen ergreifen.

von Christian Ramthun

Vaterschaftsurlaub Ein Berliner Vater verklagt Deutschland auf Schadenersatz

Nach der Geburt seines Kindes reichte ein Berliner Vaterschaftsurlaub ein. Laut einer EU-Vorgabe sein Recht, nach deutschem Gesetz allerdings nicht. Jetzt wollen seine Anwälte einen Präzedenzfall schaffen.

von Lisa Ksienrzyk

Klage der EU gegen TikTok „Es gibt noch keine Diagnose mit dem Namen TikTok-abhängig“

Die EU-Kommission will gegen TikTok vorgehen, weil dessen Algorithmen Nutzer abhängig machen sollen. Tatsächlich erkennen Suchtexperten Parallelen zu Drogen. Eine Gruppe ist demnach besonders betroffen.

von Dennis Pesch

Online-Plattformen EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Tiktok

Die EU-Kommission hat Tiktok ins Visier genommen: Brüssel will prüfen, ob die Online-Plattform genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und für den Jugendschutz unternimmt.

Banken Ukraine erneuert Kritik an RBI wegen Verbleibs in Russland

Die Pläne der Wiener Bank für den Ausstieg aus Russland seien zu unkonkret. Das Institut bleibe daher auf der nationalen Liste mit „Sponsoren des Krieges“.

Denkfabrik EU-finanzierte Programme: Brüssel trägt eine rosarote Brille

Die Evaluation milliardenschwerer EU-Programme ist oft intransparent und schönfärberisch. Wie sich das ändern lässt.

Gastbeitrag von Friedrich Heinemann

Streit in der Solarindustrie Warum sich Enpal mit Meyer Burger zankt

In der deutschen Solarindustrie knallt’s im Streit über mögliche Subventionen. Enpal beschwert sich über fehlende Lieferungen von Meyer Burger, 1Komma5° tritt aus dem Solarverband aus.

von Florian Güßgen

EU-Kommission Margrethe Vestager befürwortet zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann auf die Unterstützung von Margrethe Vestager setzen. Vestager sagte, es sei wichtig, dass „die erste Frau an der Spitze eine zweite Amtszeit bekommt“.

von Silke Wettach

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Die Erben von SAP

Bei dem Technologiekonzern endet eine Ära – das sind die wichtigsten Köpfe für die Zukunft. Außerdem: Das große Abschiedsinterview mit SAP-Gründer Hasso Plattner.

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Art van Rheyn

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