Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetruges eingeleitet, das im Zusammenhang mit dem Asklepios-Klinikum Schildautal in Seesen steht. Dies bestätigte ein Sprecher der Behörde der WirtschaftsWoche. Der Hintergrund seien möglicherweise „zu Unrecht erhaltene Zahlungen für freigehaltene Corona-Betten“. Asklepios bestätigte, dass dem Unternehmen bekannt sei, dass die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wohl „im Zusammenhang mit der Beantragung von Ausgleichszahlungen gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz § 21 gegen die Asklepios Klinik Seesen eingeleitet hat. Darüber sind wir sehr erschrocken“, schrieb ein Sprecher des Unternehmens der WirtschaftsWoche.
Das Krankenhausfinanzierungsgesetz ist laut Asklepios die gesetzliche Grundlage für die Bemessung von Leerstandspauschalen und regele „unter anderem auch die Bedingungen zur Gewährung von Bonuszahlungen für die Bereitstellung zusätzlicher Beatmungskapazitäten in der Coronapandemie“.
Bisher sei die Staatsanwaltschaft aber „selbst nicht mit uns in Kontakt getreten, so dass wir uns zu diesen Vorwürfen leider nicht konkret äußern können. Wir sind überzeugt, zu jeder Zeit gesetzeskonform und im Sinne des § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz und der politisch geforderten Vorsorgemaßnahmen für Krankenhäuser in der Coronapandemie gehandelt zu haben“, teilte Asklepios mit.
