Wie anfangen? Vielleicht vom Ende dieser Woche her. Bundeskanzler Olaf Scholz ist es sichtlich unangenehm, aber er will jetzt diese Geste, dieses Foto, unbedingt. Also greift er, wohl verabredet, nach zwei Händen, zu seiner Rechten nach der von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, zu seiner Linken nach der von Polens Ministerpräsident Donald Tusk – er greift, drückt und schüttelt sie linkisch und hält die zwei Handpaare dann besonders linkisch in die Halbhöhe, strapaziöse zweiundzwanzig Sekunden lang.
Man fühlt förmlich mit dem Kanzler, wie schwer ihm das fällt, ihm, der als Amtsmensch sich Amtsmenschen gern vom Leibe hält, der beim professionellen Händeschütteln sonst immer den Arm nach schräg unten durchdrückt und Distanz gebietet. Aber natürlich ist es auch für Macron eine Qual. Der europäische Chefcharmeur sucht sich dem Krampf mit gestischer Lockerheit zu entziehen, aber seine Mimik verrät nichts als Pein, Prüfung, Zwang: die Lippen anfangs streng zusammengepresst, ein falsch befreiendes Lachen zur Halbzeit, ein Augenzwinkern gegen Ende in die Runde der Fotografen: Ihr wisst ja warum, ich muss jetzt hier durch.
Es war der Abschluss einer abermals katastrophalen Woche für die europäische und deutsche Sicherheitspolitik. Frankreich und Deutschland, das Kanzleramt und das Außenministerium, die Olaf-Scholz-SPD und die beiden anderen Parteien der Ampelkoalition, die Friedrich-Merz-Union und die ostdeutschen CDU-Landesverbände, die Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und die Mehrheit der Deutschen, sie alle eint in der „Taurus-Frage“ ein tiefes Unverständnis für die Position des Gegenübers.
Das ließe sich verschmerzen, wenn sich die Diskussion nur um ein einzelnes Waffensystem drehte. Tatsächlich ist der Marschflugkörper aber ein Katalysator und Schlüsselreiz – der Triggerpunkt einer tiefer liegenden Vertrauenskrise. Sie betrifft den Umgang Europas mit Russland, eine angemessene Antwort auf Putins Imperialismus und Vernichtungseifer sowie die Frage, ob die Ukraine den ihr aufgezwungenen Krieg nur erdulden oder auch Teile ihres Territoriums zurückerobern darf – kurzum: Sie betrifft „die Frage, ob Macht das Recht brechen darf“, so Olaf Scholz am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag: „ob wir es Putin gestatten, die Uhren zurückzudrehen in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts, oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen.“
Man mag es heute kaum mehr glauben, aber der Bundeskanzler ergänzte seinen Befund damals mit einem politischen Selbstauftrag: „Das setzt eigene Stärke voraus.“ Heute wissen wir, dass der Kanzler mit „Stärke“ ein Sondervermögen für die überfällige Minimalertüchtigung der Bundeswehr meinte, um den Deutschen die Folgen der „Zeitenwende“ zu ersparen und ihnen ansonsten so viel Normalität vorgaukeln zu können wie möglich, auch haushalterisch. Dass er unter „Stärke“ die verlässlich verspätete Ausstattung der Ukraine, zunächst ausschließlich mit „Verteidigungswaffen“ verstand. Und dass er gegenüber Russland auch unter der Voraussetzung eines asymmetrischen Angriffskriegs – keine Unterstützung der Ukraine durch Nato-Soldaten; Waffenhilfe für die Ukraine nur unter der Bedingung, dass sie keine (Gegen-)Angriffe auf russisches Territorium gestattet – jede Gelegenheit nutzte, Wladimir Putin ermunternde Zeichen der Schwäche zu senden.
Ob des Kanzlers Worte je Richtschnur seines Handelns waren? Die meisten Vertreter von Union, FDP und Grünen bezweifeln es seit zwei Jahren – seit Scholz’ Angst-vor-dem-Atomtod-Annonce im „Spiegel“, seit seiner Zögerlichkeit bei der Lieferung von Kampfpanzern – und heute ungeduldiger denn je. Speziell die Koalitionspartner beargwöhnen den Willen der SPD und des Kanzleramts, Putin Grenzen zu setzen. Sie unterlaufen Scholz’ Machtworte (Marie-Agnes Strack-Zimmermann), sie werfen dem Kanzler vor, „unverantwortlich“ zu agieren (Anton Hofreiter), schütteln auf der Regierungsbank die Köpfe (Annalena Baerbock), wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende das Wort ergreift. Es ist ein kalter Entzug von Gefolgschaft. Ein schleichendes Misstrauensvotum. „Ich bin Kanzler, und deshalb gilt das“, sagt Scholz. Es fehlt nicht mehr viel, und der erste Grüne antwortet: „Solange du noch Kanzler bist.“
Vielleicht noch schwerer wiegt die Vertrauenskrise zwischen Paris und Berlin. Macron hat den Kanzler (übrigens im rhetorischen Parallelschwung mit CDU-Chef Friedrich Merz) zuletzt am Donnerstag überzeugend gemaßregelt und seinen umstrittenen Satz, der Ukraine womöglich auch mit Bodentruppen zur Seite stehen zu müssen, noch einmal dreifach begründet: erstens auf der Basis bisheriger Erfahrungen, was die Dynamik des Krieges anbelangt, zweitens mit dem Erfordernis „strategischer Ambiguität“ gegenüber einem kriegslüsternen Potentaten, drittens mit dem Szenario der absehbaren Folgen im Fall einer Niederlage der Ukraine.
„Vor zwei Jahren haben wir gesagt, dass wir nie Panzer schicken; dann haben wir es getan. Vor zwei Jahren haben wir gesagt, dass wir nie Mittelstreckenraketen schicken; dann haben wir es getan“, sagte Macron. Und weiter: „Wir haben unserem Vokabular zu viele Grenzen gesetzt… Wir müssen mit Entschlossenheit, Willen und Mut sagen, dass wir zum Einsatz bereit sind… Wenn wir uns heute entscheiden, schwach zu sein, wenn wir angesichts von jemandem, der keine Grenzen kennt und alle Grenzen überschritten hat, naiv sagen: ‚Ich gehe nicht weiter als dies oder jenes‘ – dann entscheiden wir uns nicht für den Frieden, sondern für die Niederlage.“ Und weiter: „Sollte Russland den Krieg gewinnen, wird Europas Glaubwürdigkeit auf null sinken…, wird es keine Sicherheit mehr geben auf dem Kontinent, nicht für Frankreich und erst recht nicht für die Länder im Osten.“
Es sind Sätze, die man sich schon vor 25 Monaten von Macron gewünscht hätte – und die Scholz auch nach 25 Monaten noch nicht über die Lippen kommen. Sätze, die in ihrer vorwärts gewandten Schärfe den Verdacht wecken, Macron reue die tätige Zurückhaltung Frankreichs gegenüber der Ukraine in den vergangenen zwei Jahren und wolle sie nun nachholend überkompensieren. Sätze aber auch, die im denkbar schärfsten Kontrast zu den naiven Denkmustern, nein: russophilen Traumtänzereien, nein: scheinfriedenstaublichen Zynismen stehen, die auch im dritten Kriegsjahr noch immer munter in der deutschen Kanzlerpartei zirkulieren.
Noch immer scheint sich im Kanzleramt und Willy-Brandt-Haus niemand für die Geschichte des Appeasements vom „Dritten Punischen Krieg“ bis „München“ zu interessieren oder für die Gründe der Erosion der ersten internationalen Ordnung in den 1930er-Jahren. Noch immer rechnet man lieber nicht mit den „ewigen“ Potenzen und Grammatiken, Ressourcen und Treibern der Menschheitsgeschichte, die dem kaufmannslogischen Rational moderner liberaler Gesellschaften zuwider laufen, aber vor allem die Politik des Kreml (und der Kader in Peking) grundieren: mit „Macht“, „Nation“, „Kultur“, „Geschichte“, in diesem Fall kombiniert mit einer stark antiwestlichen „Identität der Erniedrigung“. Noch immer sucht man nicht die negative Totalität eines Putinismus zu erfassen, dessen ideologische Quellen und Ausdrucksformen mit den Begriffen des 20. Jahrhunderts („Faschismus“, „Totalitarismus“, „Stalinismus“) nur unzureichend umstellt, ja: verzerrend bezeichnet sind. Und noch immer will man nicht einsehen, dass Putins Stärke und Schwäche mit jedem weiteren toten Frontsoldaten und ermordetem Oppositionspolitiker immer stärker konvergieren – und dass der Krieg daher für ihn, Putin, 71, in zunehmendem Maße auch eine persönliche Angelegenheit, eine Frage seines Machterhalts ist.
In drei Punkten liegt der Kanzler daher richtig, wenn auch nur halbwegs: Putin ist heute unberechenbarer als vor zwei Jahren. Zweitens machte es für Putin und sehr viele Russen ganz sicher einen Unterschied, wenn vor Moskau nicht eine britische „Storm Shadow“, sondern ein deutscher „Taurus“ einschlüge. Wer das bezweifelt, dem sei empfohlen, sich flüchtig in die einschlägigen Ausführungen des Hobbyhistorikers Putin einzulesen oder auch ein paar Minuten den Propagandashows im russischen Abendfernsehen zu folgen: Putin liest die Geschichte der Sowjetunion und Russlands in der Mitte des 20. Jahrhunderts als heroischen Abwehrkampf gegen den Faschismus und verlustreichen (Allein-)Triumph der Roten Armee über Nazi-Deutschland, er beutet seinen Vernichtungsfeldzug gegen die Ukraine heute bekanntlich (auch) als Fortsetzung dieses Abwehrkampfes propagandistisch aus – und er kann in der Aktivierung antideutscher Ressentiments jederzeit auf die Zustimmung vieler Russen bauen. Drittens schließlich ist es keine Frage des Vertrauens in die Ukraine, ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und ihrer „tapferen Soldaten“ (CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul), ob Deutschland Kiew den „Taurus“ überlässt: Die Dynamik des Krieges kann sehr wohl zu einer Situation führen, in der Kiew mit dem Rücken zur Wand steht, Selenskyj womöglich nicht mehr Präsident ist – und die Ukraine den „Taurus“ eben nicht nur auf die Krim-Brücke abfeuert, sondern auch in Richtung Moskau.
Damit ist allerdings nicht gesagt, dass Deutschland der Ukraine den „Taurus“ verweigern sollte. Im Gegenteil. Damit ist gesagt, dass Deutschland und Europa diesseits der „roten Grenzen“ der Nato (endlich) alles, aber auch wirklich alles tun müssen, damit Putins Russland diesen Krieg gründlich verliert. Es geht (mit Macron) darum, keine Optionen vom Tisch zu nehmen, Putin zu verunsichern, ihn einzuschüchtern, ihn glaubhaft abzuschrecken, also konkret darum, die Ukraine, solange sie danach verlangt, jederzeit mit ausreichend Waffen und Munition zu versorgen, auch und dezidiert mit Angriffswaffen, die Russland auf dem Gebiet der Ukraine, speziell der Krim, so empfindlich treffen, dass Putin zu der Einschätzung kommt: Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen. Es mag sein, dass man sich dadurch den Einsatz des „Taurus“ ersparen kann, es mag aber auch sein, dass der „Taurus“ dabei zum Einsatz kommt – das ist angesichts der elementaren, leicht verständlichen Aufgabe (Verteidigung der Freiheit gegen die Tyrannei) nicht nur heute die passende Botschaft Europas – sondern das wäre auch die passende Botschaft von Anfang an gewesen.
Stattdessen will der Fraktionschef der Kanzlerpartei, Rolf Mützenich, jetzt, nach 25 Monaten des Verzögerns und Hinhaltens, darüber nachdenken, „wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann“, perfider geht’s nicht: Ukrainerinnen und Ukrainer sterben im Hagel einer überlegenen russischen Artillerie, weil die EU nicht ihren basalen Selbstverpflichtungen gegenüber der Ukraine nachkommt – und weil der Krieg deshalb angeblich sinnlos geworden ist, soll das Land nun auch noch die „weiße Fahne“ hissen, empfiehlt dann auch noch der Papst. Also müsse „man“ jetzt über einen Waffenstillstand nachdenken, so Mützenich und der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner, obwohl Putin gerade noch mal darauf hingewiesen hat, er wäre ja schön blöd, ausgerechnet jetzt in Friedensverhandlungen einzusteigen, also während die Ukraine gerade die Munition ausgeht… – genug.
Mützenich und Stegner überschreiten schon mit dem Gebrauch des Wortes „man“ die Grenze von der Naivität zur vorsätzlich gefühligen Selbstverdummung. Sie tun dies mit der konsequenten Ausschaltung jedes Gedankens daran, was jenseits der Demarkationslinie geschieht (Mord und Vertreibung). Sie eskamotieren fröhlich, dass die Ukraine und Europa mit einem „eingefrorenen“ Konflikt einen völkerrechtswidrigen Landraub beurkunden und sich ein schwelendes Sicherheitsrisiko einhandeln würden. Und sie tun dies alles noch dazu aus niedrigen Beweggründen, wenn sie entschiedene Unterstützer der Ukraine dabei als „Spielernaturen“ diffamieren, um sich dem deutschen Wahlvolk als Friedenspfleger zu empfehlen.
In Wahrheit sind die Mützenichs und Stegners mit ihren weltfernen Appeasement-Formeln selbst Agenten eines wachsenden Kriegsrisikos und Sargträger der internationalen Rechtsordnung, weil sie Putin auf dem Altar eines gehaltlosen Pazifismus den universellen Wert der Menschenwürde zu opfern bereit sind. Sie selbst sind die „Spielernaturen“, nicht die anderen, indem sie nationales Selbst-Vertrauen verspielen und sich darin genügen, den Deutschen als Sprachrohr und Echo ihrer Friedenssorgen zu erscheinen, statt den erklärten Feinden des Friedens entschlossen die Stirn zu bieten.
Eine Wertegemeinschaft ist nur so stark wie ihre Exponenten bereit sind, ihre elementaren moralischen Selbstansprüche zu verteidigen, konkret: die abstrakte, erklärungsunbedürftige Wahrheit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, dass der Mensch mit dem unveräußerlichen Recht auf Leben und Freiheit ausgestattet ist – mit dem Recht, nicht in der Macht eines anderen zu stehen. Nur auf dieser gemeinsamen Basis wächst Vertrauen; nur wer diese gemeinsame Basis scheinvernünftelnd in Frage stellt, verspielt Vertrauen. Bringt eine Wertegemeinschaft nicht mehr die Kraft auf, vor ihrer „abstrakten Wahrheit“ zu bestehen und ihre Mitglieder zu verteidigen, wird sie gegenüber den kalten, wertneutralen Interessenbündnissen von Staaten und Potentaten, die sich jederzeit über die Köpfe ihrer Bevölkerungen hinweg setzen (können), nicht bestehen können.
Ist es ketzerisch, daher ausgerechnet dem Papst noch mal die Lektüre der Bibel nahezulegen, des Augustinus und des Thomas von Aquin? Die beiden Kirchengelehrten unterschieden jedenfalls scharf zwischen passiver Ergebenheit und aktivem Gottvertrauen, verwechselten in keiner Zeile Stoizismus und Leidensfähigkeit mit der Freiheit, Vernunft und Souveränität eines Lebens zu Gott. Und das Paradebeispiel im Alten Testament für den Unterschied von Ergebenheit und Gottvertrauen ist ausgerechnet die Geschichte von David und Goliath: „Der Herr, der mich von dem Löwen und Bären errettet hat, der wird mich auch erretten vor diesem Philister… Und Saul legte David seine Rüstung an und setzte ihm einen ehernen Helm auf sein Haupt und legte ihm einen Panzer an…“
Lesen Sie auch: „Für Putin ist es ökonomisch unmöglich, diesen Krieg zu stoppen“
