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Bundestag News: Aktuelle Meldungen zum Deutschen Parlament

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland. Die Mitglieder des Parlaments werden alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt.

Elterngeld berechnen Neue Einkommensgrenze – diese Richtlinien gelten beim Elterngeld

Das Elterngeld hilft Eltern, die Verdienstausfälle in der Zeit nach der Geburt eines Kindes zu kompensieren. Für 2024 und 2025 stehen jedoch Neuregelungen ins Haus. Was beim Elterngeld aktuell wichtig ist.

von Ben Mendelson, Niklas Hoyer und Thomas Regniet

Sicherheitslücke Das WebEx-Problem der Bundeswehr

Erst hörten Spione eine WebEx-Konferenz von Offizieren mit, nun waren Online-Meetings der Bundeswehr wochenlang öffentlich zugänglich. Das Verteidigungsministerium zieht die Notbremse, es bleibt die Schuldfrage.

von Max Biederbeck und Thomas Kuhn

Bürgergeld Diese neuen Richtlinien gelten 2024 für das Bürgergeld

Um das Bürgergeld wird eine kontroverse Debatte geführt. Auch sind Gerüchte im Umlauf. Wie hoch ist die Auszahlungssumme beim Bürgergeld, was stimmt tatsächlich – und was hat sich 2024 geändert?

von Thomas Regniet

Einbürgerung in Deutschland Neue Beschlüsse zur deutschen Staatsbürgerschaft treten am 26. Juni 2024 in Kraft

In Zeiten steigender Zuwanderung hat die Ampel-Koalition eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen. Sie gilt als umstritten. Doch was verändert sich wirklich und unter wie kann man eingebürgert werden?

von Thomas Regniet

Europawahl 2024 So funktioniert die Briefwahl bei der EU-Wahl

Vom 6. bis 9. Juni findet die Europawahl statt. Erstmals dürfen in Deutschland auch Personen ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben – viele dürften das per Briefwahl tun. Das muss bei der Briefwahl beachtet werden.

von Sören Imöhl

Essay Dann bleib ich lieber still!

Hass verbieten? Schon die Diskussion, nach welchen Kriterien die Redefreiheit begrenzt werden könnte, verstärkt die innere Selbstkontrolle des Einzelnen. Ein Gastbeitrag.

Gastbeitrag von Pauline Voss

Mindestlohn 2024 So hat sich der Mindestlohn in Deutschland entwickelt

Seit einigen Jahren gilt in Deutschland flächendeckend ein gesetzlicher Mindestlohn. In den vergangenen Jahren wurde er stetig, jedoch unregelmäßig, erhöht. Ein Überblick.

von Sören Imöhl

Lkw-Maut Drohen eine Milliarde Euro weniger Mauteinnahmen?

Der Bund storniert und verschiebt längst beschlossene Reparaturen und Ausbaumaßnahmen am Autobahnnetz – weil Geld für die Investitionen fehlt. Nun brechen 2024 wegen der flauen Konjunktur auch noch die Mauteinnahmen ein.

von Harald Schumacher

Spionage in Deutschland Wie China ganz gezielt den Know-how-Klau steuert

Drei Deutsche sollen an einer deutschen Uni Know-how zu Militärtechnik ausspioniert haben – im Auftrag von China. Der Fall zeigt, wie groß die Spionagegefahr auch in der Forschung ist. Die Ministerin warnt vor Naivität.

von Sonja Álvarez

Bundesregierung Scholz befürwortet Reform der Schuldenbremse zu späterem Zeitpunkt

Der SPD-Politiker betonte, dass er aber auf jeden Fall an der Schuldenbremse festhalten wolle. Eine Reform sei nun aber doch möglich – allerdings zu einem späteren Zeitpunkt.

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Die Erben von SAP

Bei dem Technologiekonzern endet eine Ära – das sind die wichtigsten Köpfe für die Zukunft. Außerdem: Das große Abschiedsinterview mit SAP-Gründer Hasso Plattner.

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Art van Rheyn

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