Themenschwerpunkt

Koalition

Politik wird in Deutschland auf Bundesebene meist durch eine Koalition verschiedener Parteien gemacht, da die nötige Mehrheit im Bundestag in der Geschichte erst einmal erreicht wurde. Der jeweiligen Regierung entgegen steht die Opposition. Aktuelle Nachrichten zur Politik der Koalitionen auf Bundes- und Landesebene finden Sie hier.

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FDP-Parteitag Was passiert eigentlich, wenn nichts passiert, Herr Lindner?

Christian Lindner begründet die Notwendigkeit der geforderten Wirtschaftswende. Die Delegierten des Parteitags jubeln, aber es wäre ein politisches Wunder, wenn SPD und Grüne darauf eingehen würden. Ein Kommentar.
Kommentar von Daniel Goffart

FDP-Parteitag Lindner schwört FDP und Deutschland auf „Wirtschaftswende“ ein

In jüngsten Umfragewerten verliert die Ampel deutlich an Wählergunst. Die FDP will nun auf dem Parteitag ihre weiteren Ziele in der Regierungskoalition mit SPD und Grünen vorstellen.

FDP-Parteitag Die „Alles-oder-nichts-Stimmung“ in der FDP greift um sich

Die Liberalen stehen in der Wählergunst am Abgrund, weitermachen wie bisher ist keine Option. Doch die Forderungen nach Wirtschaftswende und härterer Asylpolitik lehnen SPD und Grüne ab. Bleibt nur der Ausstieg?
von Daniel Goffart

Harald Christ „Die Ampel wird den Soli nicht antasten. Alles andere ist Wunschdenken“

Der Unternehmer Harald Christ ist ein einflussreicher Liberaler. Warum er die Ukraine unterstützt, was er falsch am 12-Punkte-Papier der FDP findet und welchen wirtschaftspolitischen Kompass der Kanzler noch besitzt.
Interview von Max Haerder und Horst von Buttlar

Druck auf Verkehr nimmt ab Bundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes

Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung.

Bundeskanzler in China Olaf Scholz' unsichtbare Hand

Der Kanzler war gerade drei Tage in China, das haben Sie sicher mitbekommen. Aber sonst so? Ein Kommentar.
Kommentar von Max Haerder

Klimaschutzgesetz „Die bittere Wahrheit: Es fehlt den Verantwortlichen an politischen Anreizen“

Die Ampel will die CO2-Ziele für die einzelnen Sektoren abschaffen. Kritiker zürnen, das nehme den Druck aus dem Klimadiskurs. Eine Scheindebatte, sagt der Klimapolitikexperte Christian Flachsland.
Interview von Stefan Hajek

Ampel-Regierung So will Lindner sich, Deutschland und die FDP retten

Lindner trommelt für Steuerentlastungen bei der arbeitenden Bevölkerung und will die Sozialleistungen eindämmen. Kann die FDP so der politischen Todeszone von fünf Prozent bei den nächsten Wahlen entfliehen?
von Christian Ramthun

Kindergrundsicherung Wenigstens ein Bürokratiemonster muss sterben

Die Grünen pochen auf ihr Prestigeprojekt, doch FDP und SPD haben nach zwei Jahren ergebnislosem Verhandeln die Nase voll. Profitieren würden von dem Gesetz 5000 neue Bürokraten, aber nicht arme Kinder. Ein Kommentar.
Kommentar von Daniel Goffart

Landtagswahlen Die Brandmauer der SPD hat Löcher

Olaf Scholz will nichts von einer Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht wissen. Doch die Stärke der AfD im Osten könnte die demokratischen Parteien bald zu schmerzhaften Einsichten bringen. Ein Kommentar.
Kommentar von Daniel Goffart
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WirtschaftsWoche

Nr. 18 vom 26.04.2024

Die neue Handelsmacht

Temu flutet mit Billigprodukten den deutschen Markt – und wälzt erneut den E-Commerce um. So läuft die Maschinerie der chinesischen Verkaufsplattform.

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